Mit Fünfjahresplan EU-weit zur Gleichstellung von LGBTQIA+?

“Ich werde nicht ruhen, wenn es darum geht, eine Union der Gleichstellung aufzubauen”, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) laut Spiegel.de vom 12.11.2020.

Und weiter: Eine EU, in der jeder lieben könne, wen er wolle – ohne Angst vor Beschuldigungen und Diskriminierung. Klingt großartig.

Von der Leyen hatte sich seinerzeit tatsächlich bereits für die sogenannte Homo-Ehe eingesetzt sowie für das volle Adoptionsrecht.

Das Fünfjahreskonzept soll die Ungleichheiten und Herausforderungen, mit denen schwule, lesbische, bisexuelle und transsexuelle Menschen leben müssen, unter die Lupe nehmen. Die Sanktionen für homophobe Hassreden und Hasskriminalität sollen verschärft werden, allerdings in Absprache mit den EU-Staaten.

Angesichts dessen wird klar, dass diesem Bemühen kein Erfolg beschieden sein wird. Denn in einigen europäischen Ländern gehören Hetze und Diskriminierung nahezu zum guten Ton.

Immerhin soll das Adoptionsrecht verbessert werden, hier ist Deutschland ausdrücklich angesprochen.

Keiner der Punkte im Fünfjahreskonzept ist verbindlich. Die EU will allerdings ein Auge auf die Umsetzung werfen. Das stimmt wenig optimistisch.

Hier könnt Ihr mehr lesen: Spiegel.de vom 12.11.2020